Schutz von Produkten und Wissen

In technologiegetriebenen Unternehmen entwickeln Arbeitnehmer im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit häufig eigene schutzfähige Erfindungen. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer erbringen wir im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechtes folgende Leistungen:

• Außergerichtliche anwaltliche und patentanwaltliche Beratung und Vertretung
• Beratung zu Rechten und dem Schutz an Erfindungen von Arbeitnehmern
• Beurteilung von Arbeitnehmererfindungen auf deren Schutzfähigkeit
• Beratung und Betreuung von Arbeitnehmer-Erfindern 
• Erstellung und Einführung eines Meldesystems für Arbeitnehmererfindungen
• Fertigung von Vergütungsvereinbarungen für Arbeitnehmer-Erfinder
• Gestaltung von Arbeitsverträgen mit Regelungen zur Arbeitnehmererfindung
• Patentanwaltliche Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt
• Patentanwaltliche Vertretung vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

Ansprechpartner

• Dr.-Ing. Wolfgang Völger
• Dr.-Ing. Antje Grebel

Designs schützen die Erscheinungsform von Erzeugnissen oder Teilen davon. Dritten ist es nach Eintragung des Designs nicht gestattet, ohne Einwilligung des Rechteinhabers das Design nachzuahmen Die maximale Schutzdauer für das Design beträgt 25 Jahre. Wir bieten unseren Mandanten im Bereich des Rechts von Designs folgende Leistungen:

• Abwehr oder Geltendmachung von Ansprüchen bei der Verletzung von Designs auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene
• Beratung und Prüfung, ob ein Erzeugnis als Design schutzfähig ist
• Beratung zur Lizenzierung von Designs
• Recherche von Designs
• Rechtliche Vertretung bei der Anmeldung von Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA, beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO und bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO
•  Rechtliche Vertretung in Verfahren vor dem Bundespatentgericht.

Ansprechpartner

• Dr.-Ing. Wolfgang Völger
• Dr.-Ing. Antje Grebel

Der Schutz von Marken ist seit jeher ein wichtiges Thema in der Wirtschaft. Eine Marke schützt als Wortmarke, Wort-Bild-Marke oder Bildmarke eine begriffliche Bezeichnung für Produkte und Dienstleistungen am Markt. Sie dient dazu die eigenen Waren und Dienstleistungen von den Waren und Dienstleistungen eines Mitbewerbers zu unterscheiden. Die Schutzdauer einer Marke beträgt zunächst zehn Jahre und kann immer wieder um weitere zehn Jahre verlängert werden. Wir bieten unseren Mandanten im Bereich des Markenrechtes folgende Leistungen an:

• Abwehr oder Geltendmachung von rechtlichen Ansprüchen bei der Verletzung von eingetragenen Marken auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene
• Beratung und Prüfung, ob eine Marke schutzfähig ist
• Beratung zur Lizenzierung von Marken
• Recherche von Marken
• Rechtliche Vertretung bei der Anmeldung von Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA, beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO und bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum- WIPO
• Rechtliche Vertretung in Verfahren vor dem Bundespatentgericht.

Ansprechpartner

• Dr.-Ing. Wolfgang Völger
• Dr.-Ing. Antje Grebel

Patente haben in der Wirtschaft eine enorme Bedeutung, denn sie schützen technische Erfindungen und damit den Kern einer Innovation. Dritten ist es nach Erteilung eines Patents nicht gestattet, eine Erfindung ohne Einverständnis des Patentinhabers zu verwenden. Die maximale Schutzdauer eines Patents beträgt zwanzig Jahre. Als Patentanwälte bieten wir unseren Mandanten folgende Leistungen an:

• Abwehr oder Geltendmachung von rechtlichen Ansprüchen bei der Verletzung von Patenten auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene
• Beratung und Prüfung, ob eine Erfindung als Patent schutzfähig ist
• Ausarbeitung von Patentanmeldungen
• Beratung zur Lizenzierung von Patenten
• Recherche von Patenten
• Rechtliche Vertretung bei der Anmeldung und dem Führen der Prüfungs- und Erteilungsverfahren von Patenten beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA, beim Europäischen Patentamt EPA und bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO
• Rechtliche Vertretung in Verfahren vor dem Bundespatentgericht

Ansprechpartner

• Dr.-Ing. Wolfgang Völger
• Dr.-Ing. Antje Grebel

Das Urheberrecht schützt immaterielle Werke wie Bilder, Fotografien, Musik, Software und Texte. Für kreativ tätige Personen ist der Schutz ihrer Werke durch Urheberrechte von essenzieller Bedeutung. Mit langjähriger juristischer Expertise beraten und vertreten wir Unternehmen und Privatpersonen, Künstler und freischaffende Autoren, Dichter, Maler und Musiker zu folgenden Themen des Urheberrechts:

• Abmahnungen und angemessene Entgeltzahlung bei drohender Urheberrechtsverletzung
• Beratung, Vertragsgestaltung und Interessenvertretung im Bereich Bearbeitungs-, Verbreitungs-, Vervielfältigungs- und Senderechte wie bei Copyright-Verletzungen, Plagiaten, Produktfälschungen
• Beratung und Interessenvertretung im Bereich Vortrags-, Vorführ-, Aufführungs-, und Ausstellungsrechte
• Beratung und Interessenvertretung der Betroffenen von Abmahnungen, Schadensersatz-, Beteiligungs-, Bereicherungs-, Beseitigungs- und Unterlassungsforderungen eines Urhebers
• Durchsetzung von Schadensersatz-, Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen bei Computerprogrammen, Datenbanken, Musikstücken, Büchern, Filmen, Produkt-Fotos und Gemälden bei Veröffentlichung im Internet und vor Übernahmen und Verbreitung im Bereich Streaming und Social Media-Netzwerken
• Unterbindung von Werkentstellungen oder anderen Beeinträchtigungen
• Vertragsberatung und Gestaltung von Nutzungs- und Lizenzverträgen

Prozessführung

Im Urheberrecht vertreten wir als Prozessanwälte unsere Mandanten in Gerichtsverfahren vor allen deutschen Amts- Land- und Oberlandesgerichten. 

Ansprechpartner

• Ernst Henning Knigge