Löschung der Farbkombinationsmarke „Blau/Silber“ von Red Bull

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Löschung der Farbkombinationsmarke „Blau/Silber“ von Red Bull

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hielt die Eintragung nicht für hinreichend präzise und einheitlich, sodass es bei der beantragten Löschung bleibt.

Die Löschung der Marke wurde bereits 2011 von dem polnischen Unternehmen Optimum Mark beantragt. Schon 2013 versagte das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Schutz, da die Marke verschiedenste Formkombinationen zulasse und somit je nach Gestaltung einen anderen Gesamteindruck hinterlasse.

Gegen diese Entscheidung wand sich Red Bull anschließend an das EuG, welches aber ähnliche Bedenken äußerte. Die Bezeichnung, wonach die Farben „ungefähr im Verhältnis 50%-50%“ auf dem Produkt erscheinen, sei zu unbestimmt und genüge nicht für einen Markenschutz.

Auch für bereits existierende Kombinationsmarken, die von einer Löschung bedroht sein könnten, kann die Entscheidung weitreichende Folgen haben.