Urheber- und Internetrecht

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Urheber- und Internetrecht

Vielleicht stellen Sie sich auch eine der folgenden Fragen …

Oftmals handelt es sich bei diesen um Massenabmahnungen.

Hierbei werden von dem Abmahner regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Aufwendungsersatz und Schadenersatz gefordert.

Dabei liegt nicht in jedem Fall eine Urheberrechtsverletzung vor.

Ist eine Urheberrechtsverletzung gegeben, ist eine Unterlassungserklärung abzugeben. Allerdings nicht notwendig in der für Sie wahrscheinlich nachteilig vorformulierten Form.

Ähnlich bei der Zahlungsaufforderung; ist die Abmahnung berechtigt, sind Sie grundsätzlich zur Zahlung verpflichtet, allerdings ist die Höhe der Geldforderung oft zu hoch angesetzt. Bestehen Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung, kann die Forderung zurückgewiesen werden.

Insgesamt lässt sich sagen, dass Urheber eine sehr starke Rechtsposition innehaben. Oft ist sie deutlich ausgeprägter, als es den Urhebern selbst bewusst ist.

In erster Linie ergeben sich Urheberpersönlichkeitsrechte. Diese gewähren dem Urheber im Wesentlichen das Veröffentlichungsrecht, das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft sowie das Recht, eine Entstellung oder andere Beeinträchtigung des Werks unter gewissen Umständen zu verbieten.

Zudem ergeben sich Urheberverwertungsrechte, wie beispielsweise das Recht auf Vervielfältigung, Verarbeitung und öffentliche Wiedergabe.

Durch eine der letzten Reformen des Urheberrechts aus dem Jahr 2002 sind die Rechte der Urheber nochmals deutlich gestärkt worden. Zum Beispiel kann sich ein Anspruch auf gesonderte Nachzahlung ergeben, wenn die bisherige Zahlung nicht redlich und angemessen war und auch, wenn das Werk in einer Weise genutzt wird, die bei Vertragsschluss noch unbenutzt war. Dies stellt eine Ausnahme von dem Grundsatz pacta sunt servanda dar und schützt den Urheber in besonderer Weise.

Um die Nutzung des Werkes zu ermöglichen, sind Nutzungs- und Lizenzverträge möglich.

Was können Sie aber tun, wenn Ihre Rechte verletzt werden, zum Beispiel durch Übernahme von Bildern, Produktfotos, Texten, Prospekten, Musikstücken, Filmen oder illegale Downloads?

Zunächst können Sie, als Urheber, die Unterlassung des verletzenden Verhaltens verlangen. Darüber hinaus kommt zum Beispiel ein Anspruch auf Schadenersatz in Betracht. Außerdem kann sich die schutzrechtsverletzende Person strafbar machen.

Voraussetzung für den Anwendungsbereich des Urheberrechts ist das Vorliegen eines Werks.

Darunter versteht das Gesetz eine persönliche geistige Schöpfung. Es muss sich somit um eine von einem Menschen geschaffene, wahrnehmbare Schöpfung mit einem hinreichenden Maß an Individualität (Schöpfungshöhe) handeln. Das Ergebnis des Schaffens muss sich von der Masse des Alltäglichen und von lediglich handwerklichen oder routinemäßigen Leistungen abheben.

Als Beispiele nennt das Urhebergesetz selber Sprachwerke, Werke der Musik, pantomimische Werke einschließlich der Tanzkunst, Werke der bildenden und angewandten Kunst und Werke der Baukunst, sowie deren Entwürfe, Lichtbildwerke, Filmwerke und Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art. Ganz konkret unterfallen dem Urheberrecht daher Fotografien, Gedichte, aber auch Unbekannteres wie Datenbanken und vieles mehr.

… dann helfen wir Ihnen gerne weiter. Seit über 15 Jahren beraten und vertreten wir unsere Mandanten bundesweit.

Unsere Leistungen

  • Vertragsberatung und -gestaltung bezüglich urheberrechtlicher Persönlichkeits- und Verwertungsrechte

  • Beratung und Vertretung bei bestehenden Auseinandersetzungen wie Unterlassungs-, Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüchen sowie bei Beteiligungsansprüchen der Urheber

Ihre Anwälte für Urheber- und Internetrecht

Ernst Henning Knigge
Ernst Henning KniggeLL.M. EUR., Rechtsanwalt, Bankkaufmann, Mediator, FA Urheber- u. Medienrecht
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David Nourney LL.M. Gewerbl. Rechtsschutz, Rechtsanwalt, Mediator, FA Urheber- u. Medienrecht, FA Gewerblicher Rechtsschutz
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