Presse- und Medienrecht

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Presse- und Medienrecht

Vielleicht stellen Sie sich auch eine der folgenden Fragen …

Grundsätzlich ist es das Recht eines jeden Menschen zu entscheiden, wie, wo und ob Abbildungen seiner Person verbreitet werden. Das Recht am eigenen Bild wird vor allem durch das Kunsturhebergesetz (KUG) geschützt. Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse grundsätzlich nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden.

Wird Ihr Bild ohne Einwilligung veröffentlicht, kann sich ein Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung, daneben auch ein Anspruch auf Schadenersatz und Geldentschädigung ergeben.

Auch das Recht am eigenen Namen ist Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und in § 12 BGB verankert. Wird dieses Recht von einem anderen bestritten oder dadurch verletzt, dass der gleiche Name unbefugt gebraucht wird, kann sich auch hier ein Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung, sowie Schadenersatz ergeben.

Eine Beleidigung liegt bei einer nach außen kundgetanen Nichtachtung einer Person vor, die ehrverletzend ist. Dagegen stellt eine Verleumdung die Behauptung unwahrer Tatsachen dar, die geeignet sind, den Betroffenen verächtlich zu machen, herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu bedrohen.

Sowohl die Beleidigung wie auch die Verleumdung stellen strafrechtlich verfolgbare Handlungen dar, §§ 185, 187 StGB. Der Täter muss mit einer Freiheitsstrafe oder Geldstrafe rechnen.

Es können sich aber auch zivilrechtliche Ansprüche ergeben.

Ein Geldentschädigungsanspruch ist jedoch nur dann gegeben, wenn es sich um eine erhebliche Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts handelt. Ob die Beeinträchtigung erheblich ist, lässt sich nur anhand des Einzelfalls feststellen.

Besteht eine Wiederholungsgefahr, stehen dem Beeinträchtigten Unterlassungsansprüche zu. So kann zumindest eine erneute Beleidigung oder Verleumdung verhindert werden.

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Element des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, welches in Art. 1 I in Verbindung mit Art. 2 I GG verankert ist. Es schützt das Recht des Einzelnen, darüber zu bestimmen, welche persönlichen Daten er preisgibt und wie diese verwendet werden dürfen. Geschützt wird also eine Datenverfügungsbefugnis.

Aus einer Verletzung dieses Rechts kann sich ein Anspruch auf Unterlassung, auf Berichtigung oder Widerruf, auf Gegendarstellung, daneben auch ein Anspruch auf Schadensersatz und Geldentschädigung ergeben.

Auch Unternehmen wird ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung zugestanden, in dessen Kernbereich vor allem Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse fallen.

… dann helfen wir Ihnen gerne weiter. Seit über 15 Jahren beraten und vertreten wir unsere Mandanten bundesweit.

Unsere Leistungen: Beratung und Vertretung

  • in Fragen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, der persönlichen Ehre, des Namensrechts, des Rechts am eigenen Bild (§§ 22, 23 Kunsturheberrechtsgesetz)

  • in Sachen des Unternehmenspersönlichkeitsrechts (Schutz des sozialen Geltungs- und Achtungsbereichs des Unternehmens), etc.

  • in Fragen des Medienrechts, des Presserechts, der Wortberichterstattung und Bildberichterstattung sowie des Äußerungsrechts allgemein

  • in Bezug auf den Schutz der Intimsphäre, der Geheimsphäre und der Privatsphäre

  • bei negativen Bewertungen und falschen Angaben im Internet, insbesondere in Bewertungsportalen

  • in Bezug auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Recht, selbst über die Preisgabe und Verwendung personenbezogener Daten zu bestimmen)

  • in Bezug auf das Recht am gesprochenen Wort (z.B. Tonbandmitschnitte) und auf das Recht am geschriebenen Wort (z.B. Tagebuchaufzeichnungen)

  • bei sog. Cyber-Mobbing und sog. Sexting

  • in Bezug auf das Recht auf Vergessenwerden (Google und andere Suchmaschinen)

Unsere Leistungen bei Geltendmachung und Abwehr

  • von Unterlassungsansprüchen, Ansprüchen auf Gegendarstellung, Berichtigungsansprüchen, Widerrufsansprüchen sowie weiteren Ansprüchen wie Schadenersatzansprüchen und Geldentschädigungsansprüchen

  • von Löschungsansprüchen in Bezug auf Negativbewertungen

  • von Ansprüchen zum Ehrschutz (z.B. Schmähkritik, Beleidigung, Verleumdung, Verunglimpfung), Schutz des Namens, Schutz des Rechts am eigenen Bild

  • Einleitung strafrechtlicher Schritte, um Opfer vor intimen Veröffentlichungen oder sog. Sexting schnell und effektiv zu schützen

Unsere Leistungen bei gerichtlicher Durchsetzung und Abwehr

  • von Ansprüchen (Unterlassung, Auskunft, Schadenersatz, etc.), insbesondere auch Vertretung in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes und bei einstweiligen Verfügungen

Ihre Anwälte für Presse- und Medienrecht

Ernst Hennning Knigge
Ernst Hennning KniggeLL.M. EUR., Rechtsanwalt, Bankkaufmann, Mediator, FA Urheber- u. Medienrecht
David Nourney
David Nourney LL.M. Gewerbl. Rechtsschutz, Rechtsanwalt, Mediator, FA Urheber- u. Medienrecht FA Gewerblicher Rechtsschutz
Igor Dragobetski
Igor DragobetskiRechtsanwalt

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