ArbeitsrechtDas Arbeitsrecht, genauer das Individualarbeitsrecht regelt die Rechtsverhältnisse der am Arbeitsverhältnis unmittelbar beteiligten Personen, insbesondere der Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Arbeitnehmer sind in Abgrenzung zu Selbständigen oder dienstvertraglich Verpflichteten in ihrer Arbeit unselbständig. Das Arbeitsrecht ist nicht in einem einheitlichen Gesetz niedergelegt. Die Grundregeln befinden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch, daneben gibt es eine Vielzahl von Einzelgesetzen. Die überwiegende Zahl der einzelgesetzlichen arbeitsrechtlichen Bestimmungen gehört dem Zivilrecht an.Wichtige Rechtsquellen sind zunächst das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Handelsgesetzbuch (HGB), die Gewerbeordnung, das Entgeltfortzahlungsgesetz, das Bundesurlaubsgesetz, das Betriebsverfassungsgesetz und insbesondere das Kündigungsschutzgesetz. Desweiteren bestehen wichtige Gesetze für Sondergruppen wie das Mutterschutzgesetz. Wesentliche Pflicht des Arbeitnehmers ist die Pflicht zur Arbeitsleistung, ein wichtiges Recht das im BUrlG festgelegte Recht auf Urlaub. Darüber hinaus ist er zur Rücksichtnahme durch Verschwiegenheit, Interessenwahrung etc. verpflichtet. Den Arbeitgeber trifft im wesentlichen die Vergütungspflicht, daneben auch die Fürsorge-, die Gleichbehandlungs- und nicht zuletzt auch die Beschäftigungspflicht. Im Falle von Pflichtverletzungen stehen beiden Seiten unterschiedliche Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung. Sie reichen von der Ermahnung über die Abmahnung bis zur Kündigung. Es besteht die Möglichkeit der Leistungsverweigerung und des Schadenersatzes. Das heutige Arbeitsrecht ist aufgrund seiner besonderen sozialen Relevanz und seines bestimmenden Einflusses auf die Lebensgestaltung einer Vielzahl von Menschen vielfältigen und häufigen Änderungen ausgesetzt. Die Entwicklung geht pausenlos weiter, derzeit ist ein Antidiskriminierungsgesetz im Gespräch, das je nach Ausgestaltung großen Einfluss auf die künftige Eingehung von Arbeitsverhältnissen und Auswahl von Arbeitnehmern haben könnte. Gleichzeitig werden aufgrund politischer Vorgaben oftmals gesetzliche Normen angepasst, so zuletzt bei der beschlossenen Änderung des Kündigungsschutzes. Die vielen Einflüsse und Änderungen des Arbeitsrechts erfordern eine qualifizierte und individuelle Rechtsberatung. |
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